Die Festnahme des PKK-Chefs Öcalan hat noch einmal bewiesen, dass man mit terroristischen Aktivit„ ten niemals etwas erreichen kann und das Terrorismus sich in demokratischen Landern keinen Unterschlupf finden wird.

Wir bedanken uns sie und die anderen Presseorganen, die die Taten objektiv und opportunistisch betrachten, für die Sensibilitatet über die Themen wie Menschenrechte, Demokratisierung und Terrorismus.

In der Türkei wird jeder Bürger gleich behandelt. Es gibt keine Ungleichbehandlung. Artikel 10. der türkischen Verfassung lautet wie folgt: “Jeder ist vor dem Gesetz gleich, ohne Unterschied der politischen und religiösen Anschauungen o.a .. Keiner Person, Familie, Klasse oder Gruppe darf ein Vorrecht einger„ umt werden. Staatliche Organe und Verwaltungsbehörden sind gehalten, sich bei ihrem Handeln entsprechend dem Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz zu verhalten.” Auch unsere kurdisch st„ mmigen türkischen Bürger besitzen die Freiheit, in allen Bereichen wie Politik, Wirtschaft und Kultur, ta tig zu sein.

Die kurdische Sprache, die Veröffentlichung von kurdischen Zeitungen und Zeitschriften sowie kurdische Musik sind im Rahmen der Förderung der Entwicklung der kurdischen Kultur gestattet. Jedoch ist die offizielle Sprache Türkisch. So hat auch jeder Staat eine offizielle Sprache.

Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe wies in einem Beschluss vom 17. September 1997 darauf hin, dass “die Kurden in der Türkei nicht unter Druck sind und nicht verfolgt werden.” Wobei Walter Schwimmer, Mitglied der Parlamentarierauschuá des Europarates, sagte: “Wer es behauptet, die Kurden w„ ren in der Türkei unterdrückt, der lügt. Wie es bei dem früheren Staatspr„ sidenten Turgut Özal der Fall war, kann ein Kurde in der Türkei bis zum Amt des Staatspr„ sidenten aufsteigen oder erfolgreicher Unternehmer sein” (Tageszeitung, Hürriyet vom 8.April 1999), erkl„ rte der frühere Beamter des US-Botschafts in Ankara, Paul Henze, folgendes: “Die Kurden, die in der Türkei leben, genieá en wie alle Staatsbürger die gleichen Rechte” (Tageszeitung, Hürriyet vom 24.Januar 1999).

Der Südosten der Türkei ist kein Gebiet indem nur eine ethnische Gruppe lebt. Und die Kurden in der Türkei sind keine Minderheit, sondern gleichberechtigte türkische Staatsbürger. Demgem„ á hat eine seperatistische ethnische Bewegung in der Türkei keinen gesellschaftlichen Stützpunkt. Wenn in der Türkei eine ethnische Diskriminierung vorhanden w„ re, dann h„ tten wir es in allen Bereichen wie Erziehung, Sicherheit an Leib und Gut, Justiz o. „ . gespürt. Der türkische Staat bemüht sich, die wirtschaftlichen Probleme Landesweit ausnahmslos für alle Bürger zu überwinden. Es kann in allen Staaten auf der Welt regionale Unterschiede geben. Im Südosten der Türkei ist es hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung auch so. Jedoch geschah es nicht mit Absicht. Der türkische Staat hat ein Konzept für planmssige Entwicklung eingeführt, um die Lebensbedingungen der Menschen in der Region zu verbessern. Die Groá investitionen wie G.A.P. (Südostanatolien-Projekt) wurden eingeleitet. Aber die PKK zerstört alle staatlichen Investitionen und bedroht Bauunternehmer in der Region mit dem Ziel, die Entwicklung der Region zu verhindern.

Wir möchten sie auf einen Punkt aufmerksam machen. Man kann behaupten, daá heute nur einige L„ nder in bezug auf Menschenrechte und Demokratie sich vervollkommnet hat. Jedoch aber ist hier das wichtigste Punkt, der Menschenrechte auf gesellschaftliche Ebene Achtung zu erweisen. Auch in der Türkei setzt man auf demokratischer Ebene in bezug auf Menschenrechte ernsthafte Arbeiten fort. Die terroristische Organisationen sind jedoch eines der wichtigsten Probleme, die gegenw„ rtig diese Bemühungen verhindern.

Wie es ihnen auch bekannt ist, deutete die europ„ ische Menschenrechtskommission in seinem Bericht für das Jahr 1996 daraufhin, daá die Türkei sich in bezug auf persönliche Antr„ ge an diese Komission hinter Itallen und Frankreich auf dem dritten Platz befindet. In dieser einstufung befindet sich England auf dem vierten Platz.

Ebenfalls, laut statistische Daten des Europ„ ischen Gerichtshof für Menschenrechte, die einen Zeitraum von 30 jahren umfassen, wurde Italien in bezug auf Menschenrechtsverletzungen mit 93 Verurteilung erste, England mit 46 zweite, Frankreich mit 42 dritte und Österreich mit 40 vierte. Die Türkei wurde Jedoch nur in 11 Verfahren verurteilt worden. Allein diese statistische Daten zeigen, dass die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei nicht bedenklicher sind als die anderen, die in verschiedenen europ„ ischen Staaten, deren die demokratische Eigenschaft nicht diskussionsgegenstand gemacht wird, vorkommen.

Es ist bekannt, daá die PKK, deren die terroristische Aktivit„ ten in der Türkei unter kontrolle gebracht worden ist, ihre propagandistischen Aktivit„ ten in Europa auf den politischen Bereich gerichtet hat. Unsere freunde jedoch möchten es nicht erkennen, daá “der Prozeá Öcalan und Menschenrechte” den wichtigsten Gegenstand dieser Strategie der PKK bildet. Nach der Festnahme des PKK-Chefs Öcalan haben manche Massenmedien versucht, die kulturelle und gem„ss igte Seite Öcalan’s an den vordergrund zu stellen, indem sie fotos von ihm veröffentlicht haben (als er Tauben fliegen l„ á t oder Fuá ball spielt). Jedoch aber die Protestaktionen und Gewalttaten der PKK-Anh„ nger gegen die verschiedenen diplomatischen Vertretungen in Europa, die Bombenanschl„ ge in der Türkei haben es bewiesen, daá der PKK sich mit Terrorismus ern„ hrt, auf den wehrlosen Menschen zielt und das die PKK-Bewegung eine “blinde Terrorismus” ist.

Die Festnahme des PKK-Chefs Öcalan hat noch einmal bewiesen, daá man mit terroristischen Aktivit„ ten niemals etwas erreichen kann und das Terrorismus sich in demokratischen Landern keinen Unterschlupf finden wird.

Es ist eine unleugbare Tatsache, daá man bei dem entschlossenen Kampf gegen Terrorismus durch die Einstellung der Toleranz für die terroristischen Organisationen absolut erfolgreich sein wird. Wir sind der Meinung, dass es nicht nur wegen der internationalen Verpflichtungen und Verantwortungen erforderlich ist, sondern auch wegen der menschlichen Pflicht gegenüber tausenden unschuldigen Menschen, die bei den terroristischen Kampfen ihren Leben verloren haben.

Mit freundlichen Grüssen

Türkan AKSU

Vorsitzende der Verein der Türkischen Müttern
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turkander@geocities.com